Malta

Malta - Politik

Das Repräsentantenhaus von Malta ist ein Einkammerparlament. Es beseht aus 65 Abgeordneten und wird vom Staatspräsident von Malta und dem Speaker of the House geleitet. Eine Wahlperiode beträgt auf Malta fünf Jahre. Auf Malta ist es normal, dass die Wahlen immer sehr knapp gewonnen werden, da auf Malta und den dazugehörigen Inseln eine große Gespaltenheit bei den Wählern herrscht.

Die zwei größten Partien von Malta sind die konservative Partit Nazzionalista und die sozialistische Malta Labour Party. Neben den zwei großen Parteien gibt es noch die Grün-Alternative, Alternattiva Demokratika und die ultrarechte Azzjoni Nazzjonaii. Die Parteizugehörigkeit wird auf Malta von Generation zu Generation weitergegeben. Die langfristige Parteibindung wird durch das maltesische Verhältniswahlrecht begünstigt, das es kleineren Parteien beinahe unmöglich macht, ins Parlament einzuziehen.

Die EU-Aufnahme von Malta, wurde nach der Wahlniederlage der Nationalkonservativen 1996 um zwei Jahre verschoben. Malta wurde nach der Entscheidung auf dem EU-Gipfeltreffen, am 13. Dezember 2002 in Kopenhagen, im Zuge der Osterweiterung zum 1. Mai 2004 mit acht mittel- und osteuropäischen Staaten in die Europäische Union aufgenommen. Durch die EU-Aufnahme ist es möglich, mit einem Reisepass oder einem Personalausweis nach Malta einzureisen.

Aufgrund der hohen Bevölkerungsdichte lehnt Malta es generell ab, Bootsflüchtlinge aus Afrika aufzunehmen. Aus diesem Grund wird Malta stark von Menschenrechtsorganisationen und dem Europäischen Parlament kritisiert.

Das Militär von Malta nennt sich Armed Forces of Malta und verfügt über ca. 1.800 Soldaten und über mehrere Hubschrauber, die für Rettungs- und Patrouillenflüge sowie Aufklärungsaufgaben eingesetzt werden. Daneben existiert das Maritime Squadron, das aus 7 Patrouillenbooten besteht. Seit dem 11. März 1983 besteht ein, zum Schutz der maltesischen Neutralität garantierender, Vertrag mit Italien.

Malta ist Mitglied in folgenden Organisationen: Vereinte Nationen und Unterorganisationen seit 1964, Commonwealth seit 1964, Europarat seit 1965, International Maritime Organisation seit 1966, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa seit 1972, Mitglied der Blockfreien Bewegung seit 1973, Interparlamentarische Union seit 1988, Internationale Atomenergie-Organisation seit 1997, Europäische Union seit dem 1. Mai 2004.